Haushalsrede 2021

Haushaltsrede 2021 von Markus Lödige

 

Verehrter Herr Bürgermeister Carsten Torke, sehr geehrte Vertreter der Verwaltung,

liebe Gäste,  liebe Ratsmitglieder
liebe Anwesenden

bei der letztjährigen Haushaltsrede saßen wir alle wie selbstverständlich auf dem Rathaussaal in großer Runde beieinander, die tollen Tage lagen vor uns. Selbstverständlich - wie all die Jahre zuvor.

Ahnungslos und unvorstellbar für alle, was uns nur Wochen später in allen Lebensbereichen erwarten würde. Wenn ich nun heute hier die diesjährige Haushaltsrede der UWG halte, sitzen wir wie selbstverständlich in der Stadthalle, beachten die Corona Auflagen, und schauen auf 1 Jahr Pandemie zurück.

Wie schnell sich also der Mensch doch an die geänderten Umstände anpasst, und mit einem gewissen Phlegma akzeptiert, so schauen wir traurig auf viele Veranstaltungen und Aktivitäten zurück, die wir im letzten Jahr schmerzlich vermissen mussten.

Einschnitte für Kultur und Wirtschaft so verheerend - das alles abzuschätzen uns noch nicht möglich ist. Vor allem dürfen wir die menschlichen Schicksale dieser Pandemie nicht vergessen.

Diesen Haushalt 2021 zu planen, mit Schätzungen für die Zeit während und nach Corona, und all ihren wirtschaftlichen und kulturellen Einschränkungen, dieser Herausforderung hat sich unser Kämmerer Heinz Josef Senneka angenommen.

Die Haushaltsberatung mit Herrn Senneka verdeutlichte uns einmal mehr mit welchen Maßgaben und Vorgaben die Stadt Steinheim und der Haushalt in den zukünftigen Jahren geplant werden muss.

Ein Ergebnis der Vorstellung durch den Kämmerer zeigte uns, wie die aktuelle Landesregierung die coronabedingten Mehrbelastungen in den Kommunen mit einem Bilanzierungstrick in Form einer leider nicht werthaltigen Buchung zu neutralisieren versucht, so das aus einem 2,8 Millionen Defizit ein 1,6 Millionen Defizit wird.

Diese  Differenz von 1,2 Mio tragen wir als Kommune über die nächsten Jahre und eventuell Jahrzehnte und daraus auch die folgenden  Einschränkungen und Belastungen.

Das alles wird unsere Haushaltsplanungen in diesen und den kommenden Haushalten maßgeblich einschränken..

Bei dieser Aufgabe das alles zu beachten, sehen wir uns bei unserem Kämmerer in guten Händen!

Ich kann an dieser Stelle die Auszüge der Haushaltsrede 2020 zitieren, in der viele identische Ansätze wie in den Jahren zuvor zu finden sind.

In meiner letztjährigen Haushaltsrede standen wesentliche Ziele und Strategien der Haushaltswirtschaft in der Überschrift

Stetige Erfüllung der kommunalen Aufgaben und die wirtschaftliche, effiziente und sparsame Haushaltsführung.

Das als Maßstab und Messlatte angelegt fand sich im Haushalt 2020 wieder und genau diese Maßstäbe sind auch wieder 2021von Bedeutung,unter denen der Haushalt geplant wurde.

Und auch wie im letzten Jahr wird bei der Schlussbemerkung des Kämmerers noch einmal ausdrücklich bekräftigt und eindringlich auf die drohende Gefahren hingewiesen:

Fördermittel als willkommene Investitionshilfe anzusehen, aber auch die künftigen nachhaltig belastenden Betriebskosten nicht aus den Augen zu verlieren.

Jeder der hier als Ratsmitglied sitzt, muss sich dessen bewusst sein, das Entscheidungen

aus dieser Ratsperiode die Haushalte der nächsten Jahrzehnte beeinflussen!

Eine intensivere Auseinandersetzung mit den Themen und Projekten als bisher und eine kritische Betrachtung und der Abwägung über die möglichen Folgen für die Zukunft wird unerlässlich!!

Vorbehaltlos und ohne die Scheuklappen eines einzelnen Betrachters. Jede Maßnahme fordert integratives Denken und Handeln.

Damit sind wir schon beim Thema.

Rund 1/3 des Haushalts und seiner Planung unterliegen weitgehend den Pflichtaufgaben unserer Kommune, ebenfalls fast 1/3 des Haushaltsetats verschlingt die Kreisumlage.

Zu den großen Kostenpositionen, die sich dann wieder finden zählen unter anderem wieder die Personal- und Versorgungsaufwendungen.

Und es findet sich ein Plus an Personal, die Erklärung und die Notwendigkeit ist schlüssig begründet und wurde auch durch uns als UWG mitgetragen, sollte aber zukünftig im Hauptfokus wirtschaftlicher Planungen und Überprüfung stehen!

Positive Nachrichten sollen bei allen Mahnungen aber nicht fehlen.

IKEK Dorfentwicklungsmaßnahmen, wenngleich über lfd. Förderanträge noch nicht alle entschieden, werden die Maßnahmen den dörflichen Charakter entscheidend mitprägen.

Investitionen in die Erschließung von Neubaugebieten und das große Thema Stadtentwicklung Stadtumbau Kernstadt.Schulen profitieren von weiteren Investitionen und der damit verbundenen Wertschätzung.

Und an dieser Stelle werde ich jetzt auch aufhören den Haushalt nochmals in allen Einzelheiten

und Details aufzuschlüsseln und zu bewerten!

Das Zitat eines französischen Gelehrten lautet .."Vielleicht gibt es schönere Zeiten, aber diese ist die unsere"

und damit unsere Zeit nicht noch unnötig schwierig wird, ist der Wunsch der UWG an alle im Rat vertreten Fraktionen gemeinsam in den nächsten Jahren den vielversprechenden Weg einer modernen innovativen Stadtentwicklung, welcher auch von Verwaltung und Bürgern mitgetragen wird, weiter zu gehen.

Eine sachliche und bürgernahe Politik mit der notwendigen Vorsicht und dem gesunden Menschenverstand leben!

Ich wünsche mir, dass wir alle fair miteinander umgehen, auch wenn unsere Meinungen in einigen Themen unterschiedlich sind. Versuchen wir, das Beste für unser Steinheim daraus zu machen.

An dieser Stelle ein Dankeschön an alle Bürger der Stadt, die uns allen hier das Vertrauen für die nächsten Jahre ausgesprochen haben.

Mit unser aller Fachwissen, etwas Glück und dem Fleiß der Verwaltung steht dem Erfolg nichts im Weg.

Der Haushalt 2021 findet in der UWG die volle Unterstützung.

Dankeschön für Ihre Aufmerksamkeit!!!